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Patente und Lizenzen
Patents and Licensing Agreements

Modul WI001071

Dieses Modul wird durch Lehrstuhl für Wirtschaftsrecht und Geistiges Eigentum (Prof. Ann) bereitgestellt.

Diese Modulbeschreibung enthält neben den eigentlichen Beschreibungen der Inhalte, Lernergebnisse, Lehr- und Lernmethoden und Prüfungsformen auch Verweise auf die aktuellen Lehrveranstaltungen und Termine für die Modulprüfung in den jeweiligen Abschnitten.

Modulversion vom WS 2017/8 (aktuell)

Von dieser Modulbeschreibung gibt es historische Versionen. Eine Modulbeschreibung ist immer so lange gültig, bis sie von einer neuen abgelöst wird.

verfügbare Modulversionen
WS 2017/8WS 2016/7WS 2015/6SS 2015WS 2014/5

Basisdaten

WI001071 ist ein Semestermodul in Deutsch oder Englisch auf Master-Niveau das in jedem Semester angeboten wird.

Das Modul ist Bestandteil der folgenden Kataloge in den Studienangeboten der Physik.

  • Allgemeiner Katalog für überfachliche Grundlagen
GesamtaufwandPräsenzveranstaltungenUmfang (ECTS)
180 h 60 h 6 CP

Inhalte, Lernergebnisse und Voraussetzungen

Inhalt

Das Modul soll Studierenden einen Überblick über das Recht des Technologieschutzes bestehend aus den Teilgebieten Patentrecht und Know-how-Schutz sowie das Recht der Lizenzverträge verschaffen.
Das Modul ist in die Vorlesung "Patente und Know-how-Schutz" und die Vorlesung "Lizenzvertragsrecht" aufgeteilt.
Inhaltlich werden besprochen:
1) Patente und Know-how-Schutz
a) Patentrecht
- Schutzgegenstand und Schutzvoraussetzungen
- Patenterteilungsverfahren
- Wirkung des Patent
- Das Recht des Erfinders
- Übertragung und Lizenzierung
- Rechtsdurchsetzung gegen Verletzer
- Beendigung des Patents
b) Know-how-Schutz
2) Lizenzvertragsrecht:
- Wirtschaftliche Bedeutung der Lizenzierung
- Wesentlicher Inhalt des Lizenzvertrags
- Mögliche Risiken bei der Lizenzierung
- Wettbewerbsrecht

Lernergebnisse

Am Ende der Veranstaltung werden die Studierenden in der Lage sein,
(1.) Patente und Unternehmensgeheimnisse sowie deren Einsatzmöglichkeiten, einschließlich der Lizenzierung zu verstehen,
(2.) den daraus folgenden rechtlichen Rahmen wirtschaftlicher Betätigung erfassen,
(3.) rechtliche Folgen zu identifizieren und daraus Gestaltungsmöglichkeiten abzuleiten,
(4.) konkrete Lebenssachverhalte nach patent- und lizenzvertraglichen Gesichtspunkten zu beurteilen.

Voraussetzungen

-

Lehrveranstaltungen, Lern- und Lehrmethoden und Literaturhinweise

Lehrveranstaltungen und Termine

Lern- und Lehrmethoden

In der Vorlesung werden die Lerninhalte vom Vortragenden präsentiert und mit den Studierenden diskutiert.
Anhand von Fällen aus dem Patentrecht, dem Bereich des Know-how-Schutzes sowie dem Lizenzvertragsrecht werden die vermittelten Inhalte in Einzel- oder Gruppenarbeit auf konkrete Lebenssachverhalte angewandt. Dies dient der Wiederholung und Vertiefung des Stoffs, der Einübung strukturierter Darstellung rechtlicher Probleme sowie der Verknüpfung verschiedener Problemkreise.

Medienformen

Skript, Präsentation, Fälle

Literatur

Haedicke, Patentrecht
Osterrieth, Patentrecht
Kraßer/Ann, Patentrecht
Götting, Gewerblicher Rechtsschutz
Obergfell/Hauck, Lizenzvertragsrecht

Modulprüfung

Beschreibung der Prüfungs- und Studienleistungen

Die Prüfung dient der Feststellung, ob bzw. inwieweit die formulierten Lernergebnisse erreicht wurden. Dies wird im Rahmen einer zweistündigen (120 Minuten) schriftlichen Klausur unter Zuhilfenahme der Gesetzestexte ermittelt.
Die Studierenden müssen im Rahmen abstrakter Fragen demonstrieren, dass sie die Grundsätze des Patentrechts, des Know-how-Schutzes und des Lizenzvertragsrechts kennen und erklären können.
Im Rahmen einer Fallbearbeitung müssen die erworbenen Kenntnisse zu Patenten, Unternehmensgeheimnissen und deren Lizenzierung auf unbekannte Lebenssachverhalte angewendet werden. Auf diese Weise wird ermittelt, ob die Studierenden konkrete Lebenssachverhalte unter rechtlichen Gesichtspunkten analysieren und hinsichtlich rechtlicher Folgen bewerten können.

Wiederholbarkeit

Eine Wiederholungsmöglichkeit wird im Folgesemester angeboten.

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