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Patente und Know-how-Schutz
Patents and Trade Secrets

Modul WI000810

Dieses Modul wird durch Lehrstuhl für Wirtschaftsrecht und Geistiges Eigentum (Prof. Ann) bereitgestellt.

Diese Modulbeschreibung enthält neben den eigentlichen Beschreibungen der Inhalte, Lernergebnisse, Lehr- und Lernmethoden und Prüfungsformen auch Verweise auf die aktuellen Lehrveranstaltungen und Termine für die Modulprüfung in den jeweiligen Abschnitten.

Modulversion vom WS 2016/7 (aktuell)

Von dieser Modulbeschreibung gibt es historische Versionen. Eine Modulbeschreibung ist immer so lange gültig, bis sie von einer neuen abgelöst wird.

verfügbare Modulversionen
WS 2016/7SS 2016SS 2012WS 2011/2

Basisdaten

WI000810 ist ein Semestermodul in Deutsch oder Englisch auf Bachelor-Niveau das in jedem Semester angeboten wird.

Das Modul ist Bestandteil der folgenden Kataloge in den Studienangeboten der Physik.

  • Allgemeiner Katalog für überfachliche Grundlagen
GesamtaufwandPräsenzveranstaltungenUmfang (ECTS)
90 h 30 h 3 CP

Inhalte, Lernergebnisse und Voraussetzungen

Inhalt

Das Modul soll Studierenden einen Überblick über das Recht des Technologieschutzes bestehend aus den Teilgebieten Patentrecht und Know-how-Schutz verschaffen.
Inhaltlich werden besprochen:
1) Patentrecht
- Schutzgegenstand und Schutzvoraussetzungen
- Patenterteilungsverfahren
- Wirkung des Patent
- Das Recht des Erfinders
- Übertragung und Lizenzierung
- Rechtsdurchsetzung gegen Verletzer
- Beendigung des Patents
2) Know-how-Schutz

Lernergebnisse

Am Ende der Veranstaltung werden die Studierenden in der Lage sein,
(1.) Patente und Know-how-Schutz und deren Einsatzmöglichkeiten zu verstehen,
(2.) den daraus folgenden rechtlichen Rahmen wirtschaftlicher Betätigung erfassen,
(3.) rechtliche Folgen zu identifizieren und daraus Gestaltungsmöglichkeiten abzuleiten,
(4.) in schriftlicher Form in einem ausformulierten Gutachten konkrete Lebenssachverhalte rechtlich zu beurteilen.

Voraussetzungen

Module WI000027 "Wirtschaftsprivatrecht 1" und WI000030 "Wirtschaftsprivatrecht 2" oder entsprechende zivil- und handelsrechtliche Kenntnisse.

Lehrveranstaltungen, Lern- und Lehrmethoden und Literaturhinweise

Lehrveranstaltungen und Termine

Lern- und Lehrmethoden

In der Vorlesung werden die Lerninhalte vom Vortragenden präsentiert und mit den Studierenden diskutiert.
Anhand von Fällen aus dem Patentrecht und dem Bereich des Know-how-Schutzes werden die vermittelten Inhalte in Einzel- oder Gruppenarbeit auf konkrete Lebenssachverhalte angewandt. Dies dient der Wiederholung und Vertiefung des Stoffs, der Einübung strukturierter Darstellung rechtlicher Probleme in einem ausformulierten Gutachten sowie der Verknüpfung verschiedener Problemkreise.

Medienformen

Skript, Präsentationen, Fälle und Lösungen

Literatur

Haedicke, Patentrecht
Osterrieth, Patentrecht
Kraßer/Ann, Patentrecht
Götting, Gewerblicher Rechtsschutz

Modulprüfung

Beschreibung der Prüfungs- und Studienleistungen

Die Prüfung dient der Feststellung, ob bzw. inwieweit die formulierten Lernergebnisse erreicht wurden. Dies wird im Rahmen einer einstündigen (60 Minuten) schriftlichen Klausur unter Zuhilfenahme der Gesetzestexte ermittelt.
Die Studierenden müssen im Rahmen abstrakter Fragen demonstrieren, dass sie die Grundsätze des Patentrechts und des Know-how-Schutzes kennen und erklären können.
Im Rahmen einer Fallbearbeitung müssen die erworbenen Kenntnisse des Patentrechts und Know-how-Schutzes auf unbekannte Lebenssachverhalte angewendet werden. Auf diese Weise wird ermittelt, ob die Studierenden konkrete Lebenssachverhalte unter rechtlichen Gesichtspunkten analysieren und hinsichtlich rechtlicher Folgen bewerten können.
Abstrakte Fragen und Fallbearbeitung haben eine Gewichtung von jeweils etwa 50%. Die genaue Gewichtung wird von den Dozenten vor der Klausur bekannt gegeben. Gleiches gilt für die für die Klausur notwendigen bzw. erlaubten Gesetzesmaterialien.

Wiederholbarkeit

Eine Wiederholungsmöglichkeit wird im Folgesemester angeboten.

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