Invention - Patent - Licensing

Einführung in die gewerblichen Schutzrechte und deren wirtschaftlicher Verwertung, dazu: Entwicklung der Gesamtzusammenhänge in der Prozesskette "Erfindung - Patent -Lizenz". Der Weg zum deutschen Patent: Anmeldung, Prüfung, Erteilung, Einspruch, Nichtigkeit; Kosten; Patente im Auslang, Rechte an Erfindungen und an Patenten - Gesetz über Arbeitnehmererfindungen, Gemeinschaftserfindungen, Gestaltung von Kooperationsverträgen in diesem Zusammenhang. Evaluierung von Erfindungen und zugehörigen Schutzrechten: Betrachtung "patentfähig bzw. patentierbar vs patentwürdig". Vorgehehensweisen im Verwertungsprozess: Suche nach Lizenznehmern oder aber Entwicklungspartnern; Firmengründungen, unterlegt mit praxisrelevanten und authentischen Fallbeispielen.

Nach dem erfolgreichen Abschluss des Moduls ist der Studierende in der Lage, das Wesen einer Erfindung (bzw. einer schöpferischen Leistung) und den Möglichkeiten des Schutzes gegen Nachahmung sowie die Wirkungsmechanismen von gewerblichen Schutzrechten, Schwerpunktmäßig von Patenten und deren Grenzen zu verstehen. Der wesentliche Unterschied zwischen Erfinderstatus und Inhaber eines Patentes / Schutzrechtes wird erkannt und führt den Studierenden dazu, seine Grundkenntnisse über die gesetzliche Situation in Deutschland einerseits und die Komplexität des Umfelds einer Erfindung insbesondere in Hochschulen und Forschungseinrichtungen andererseits (Erfinderteams, differenzierte Rechtslage an einer gemeinsam gemachten Erfindung) erkennen (z. B. insbesondere im Zusammenhang mit einer eigenen Erfindung, die während des Studiums entstehen könnte) und bewerten zu können. Dazu verfügt der Studierende über ein stabiles Wissen über den Neuheitszwang, Publikationsverbot vor Patentanmeldung, Komplexität des Schutzrechts und Grenzen eigener Anmelde- und Verwertungsmöglichkeiten (z.B. als Privaterfinder) bzw. der (wirtschaftlichen) Notwendigkeit eines Patentanwalts zur Erlangung durchsetzungsfähiger Schutzrechte. Nach der Teilnahme an dern Modulveranstaltungen ist eine höhere Motivation zu eigenen Erfindungen und Patentanmeldungen zu erwarten.

Ingenieur- und naturwissenschaftliche Grundlagen. Elementare betriebswirtschaftliche und juristische Kenntnisse (Abiturniveau). Fähigkeit zur Einschätzung von Situationen, die neben technischen (analytisch zugänglichen) Komponenten auch strategische und unter Unsicherheit stehende Elemente beinhalten. Ingenieur- und naturwissenschaftliche Grundausbildung der ersten vier Semester.

Als Lernmethode wird zusätzlich zu den individuellen Methoden des Studierenden Rechercheübungen hinsichtlich selbstformulierter analoger Themen in internetbasierten Patentdatenbanken (z. B. depatisnet des DPMA) empfohlen. Anhand der erzielten Treffer können sowohl formale als auch materiellrechtliche Probleme erkannt und erarbeitet werden.

Als Lehrmethode wird in der Vorlesungen Frontalunterricht mit eingebundenen interaktiven Übungen gehalten.

Folgende Medienformen finden Verwendung:
- Präsentationen
- Vorlesungsbegleitende Umdrucke

Folgende Literatur wird empfohlen:
- Bernhardt / Kraßer: Lehrbuch des Patentrechts bzw. Patentrecht
- Schmoch, U.: Wettbewerbsvorsprung durch Patentinformationen

In Form einer mündlichen Prüfung weisen Studierende im Gespräch mit dem prüfer nach, dass sie wesentliche Merkmale einer Erfindung wiedergeben können und die rechtliche Situation sowie den Prozess von der Erfindung zum Patent aufzeigen können.